Inhaltsübersicht
Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse
Vorbemerkungen
1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2011
2 Abwicklung des Landeshaushalts 2011
3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- Kreditaufnahmen und Gesamtverschuldung steigen trotz der bislang höchsten Einnahmen des Landes ungebremst weiter -
4 Personal und Personalausgaben des Landes
- Haushaltskonsolidierung erfordert eine nachhaltige Verringerung des Personalbestands -
5 Teilung von Versorgungslasten und Festsetzung von Dienst- und Versorgungsbezügen
- Verfahrensmängel und fehlerhafte Zahlungen -
6 Erbschaft- und Schenkungsteuer
- Optimierungspotenzial nutzen -
7 Einkommensteuerfälle mit bedeutenden Einkünften
- Mängel bei der Steuerveranlagung -
8 Abgaben der Spielbanken und deren Verwendung
- Land gibt mehr aus als es einnimmt -
9 Organisation und Personalbedarf der Landeskassen
- erheblicher Stellenabbau erforderlich -
10 Landesbetrieb "Liegenschafts- und Baubetreuung"
- stringentere Regelungen für die Wirtschaftsführung und Neubewertung der Finanzbeziehungen zum Land erforderlich -
11 Dienstsport in der Polizei
- Arbeitszeitgutschriften für nachgewiesene körperliche Mindestfitness nicht geboten -
12 Polizeiliche Bußgeldstellen
- deutliche Steigerung der Effizienz möglich -
13 Landesstraßen
- fehlerhafte Einstufungen, redundante Netzbeziehungen, fortschreitender Substanzverzehr -
14 Planung eines neuen Rathauses der Stadt Wittlich
- Voraussetzungen für eine Förderung lagen nicht vor -
15 Stiftung Villa Musica
- Ausgabenverringerung und Einnahmenverbesserung sind möglich -
16 Staatsanwaltschaften und Amtsgerichte
- Personalabbau bei den Servicediensten möglich -
17 Ausgaben für den Maßregelvollzug
- Budgetvereinbarungen verbesserungsbedürftig -
18 Förder- und Schwerpunktschulen
- Unsachgemäßer Ressourceneinsatz -
19 Weiterbildung an Hochschulen
- Kosten nicht gedeckt -
20 Studierendenwerk Mainz
- Zahlreiche Mängel in der Haushalts- und Wirtschaftsführung -
21 Landwirtschaftliches Versuchswesen der Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
- hohe Einsparungen realisierbar -
22 Landesgartenschauen
- Intransparenz, Interessenverflechtungen und Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben -