Förderungen . Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Veröffentlichungen aus dem Themenbereich Förderungen

2024	Zuweisungen nach dem früheren Kindertagesstättengesetz - fehlende oder erheblich verspätete Abrechnungen der Personalkosten -

2023	Förderung kleiner kommunaler Hochbaumaßnahmen - Fachkräftemangel und gestiegene Anforderungen erfordern mehr Unterstützung der Kommunen - Kulturförderungen - unzureichende Fördergrundlagen, kaum Kontrollen - Förderung von Magnetresonanztomografen - Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich - Förderprogramm aus dem Corona-Sondervermögen zur Digitalisierung an den Hochschulen - Bedarfe nicht angemessen erhoben, Veranlassungszusammenhang mit der Corona-Pandemie häufig nicht hinreichend nachvollziehbar -

2021	Förderung der Pflegestützpunkte und der Fachkräfte der Beratung und Koordinierung - Überprüfung der Zahl an Pflegestützpunkten und der Höhe der Pauschalförderung erforderlich -

2020	Nachhaltigkeit und Klimaschutz bei Zuwendungsmaßnahmen im Hochbau - Vorbildfunktion erfüllen, Standards definieren, Gesamtstrategie entwickeln - Soziale Mietwohnraumförderung - Bestand der gebundenen Mietwohnungen sichern, bedarfsgerecht fördern, Wohnraumüberwachung und Datenverarbeitung verbessern - Förderung von Sicherheitskosten der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - unzureichende Prüfung der Verwendungsnachweise, Einsparpotenziale nicht untersucht - Förderung der Reaktivierung der Zellertalbahn - ungeklärte Fragen, finanzielle Risiken für den hoch verschuldeten Donnersbergkreis -

2019	Soziale Wohnraumförderung in der Cité Dagobert in Landau - überhöhte Zuschüsse, nicht erreichtes Förderziel und mangelhafte Prüfungen im Förderverfahren - Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e. V. - fehlerhaftes Förderverfahren, organisatorische und finanzielle Neuausrichtung notwendig - Förderung des Ausbaus des Verkehrslandeplatzes Speyer - unterlassene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vergaberechtsverstöße, Mängel in der Abwicklung des Förderverfahrens - Förderung der Schulsozialarbeit durch das Land - unzureichende Ausgestaltung und Umsetzung des Förderverfahrens - Förderung von Maßnahmen zur Vermarktung des in Rheinland-Pfalz erzeugten Weines - Fördermittel teilweise zweckwidrig verwendet -

2018	Technologie-Institut für Metall und Engineering GmbH (TIME) - Nutzen für die Region trotz hoher Aufwendungen des Landes gering - TechnologieZentrum Mainz GmbH - Aufgabe der Landesbeteiligung geboten - Sportförderung des Landes - zweckwidrige und unwirtschaftliche Verwendung von Fördermitteln - Zuwendungsmaßnahmen in Bad Kreuznach und Bad Bergzabern - fehlerhafte Planungen, unzureichende baufachliche Prüfungen - Kommunale Straßenbauvorhaben und Auftragsvergaben für die Bundesgartenschau in Koblenz - Rechtsverstöße und vermeidbare Belastungen des Landeshaushalts - Reaktivierung der Aartalbahn zwischen Hahnstätten und Diez - wirtschaftlichere Lösung zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs möglich - LEADER-Maßnahmen - Mängel im Förderverfahren, zweckwidrig verwendete Fördermittel -

2017	Staatsbad Bad Bergzabern GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Staatsbad Bad Bertrich GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer „Eventlocation“ - unzureichende Prüfungen im Förderverfahren, überhöhte Zuwendungen, Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben - Investitionsförderung von Krankenhäusern - Neuausrichtung der Förderpraxis erforderlich - Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr - fehlerhafte Zuwendungen, unangemessene Honorare - Förderung von Kulturdenkmälern - fehlende Transparenz und Dokumentation - Förderung von Kindertagesstätten - überhöhte Kostentragung durch das Land -

2016	Staatsbad Bad Ems GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten - Förderung von Integrationsprojekten - wirtschaftliche Tragfähigkeit vieler Projekte nicht gewährleistet -

2015	Neu- und Ausbau von Straßen - nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung - Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms - Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert - Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz - ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, unwirtschaftliches ÖPP-Projekt - Staatsbad Bad Dürkheim GmbH - weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten -