Aktuelles
Jahresbericht 2024: Geplante Investitionen umsetzen, mit Rücklagenbeständen Schulden tilgen
WeiterlesenDer Landeshaushalt schloss 2022 mit einem Finanzierungsüberschuss von 1,2 Mrd. € ab, 2023 nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis mit 1,0 Mrd. €. "Die Überschüsse resultieren allerdings teilweise aus unterbliebenen Investitionen. Allein 2023 wurde fast eine halbe Mrd. € weniger investiert als vorgesehen, daher sollten die Voraussetzungen zur Umsetzung geplanter Investitionen konsequent verbessert werden. Investitionsrückstände bei…
Kommunalbericht 2023: Absehbares Ende des Steuerbooms zwingt zu kräftigem Tritt auf die Ausgabenbremse
Weiterlesen"Die rheinland-pfälzischen Kommunen konnten in der Gesamtbetrachtung auch das Jahr 2022 wieder mit einem deutlichen Überschuss abschließen. Sehr hohe Steuereinnahmen haben die stark gewachsenen Ausgaben noch einmal übertroffen. Über den Finanzausgleich profitieren davon auch strukturschwächere Gemeinden und Gemeindeverbände. Es ist aber zumindest für die Jahre 2023 und 2024 davon auszugehen, dass wieder deutlich weniger zu verteilen…
Münchner Erklärung der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder
WeiterlesenRechnungshöfe des Bundes und der Länder fordern: Notlagenkredite nicht überdehnen, Schuldenbremse einhalten, Schwachstellen bei Krisenbewältigung beseitigen
Jahresbericht 2023: Für einen krisenfesten Haushalt: Schulden tilgen, Zinsrisiken begrenzen
Weiterlesen"Die beiden vergangenen Haushaltsjahre schlossen insbesondere dank deutlich gestiegener Steuereinnahmen mit hohen Finanzierungsüberschüssen: 2021 betrug der Überschuss 2,3 Mrd. €, 2022 nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis 1,2 Mrd. €. In den kommenden Jahren wird allerdings die Übernahme der kommunalen Liquiditätskredite die Landesfinanzen stark belasten," kommentierte Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der Vorstellung des…
Rechnungshof prüft ZDF: Kooperationsmöglichkeiten bei Auslandsstudios nutzen, Kostentransparenz für Onlinebereich erhöhen, nachhaltige Produktion weiterentwickeln
WeiterlesenDer Rechnungshof prüfte für die Jahre 2017 bis 2020 die wirtschaftliche Lage des ZDF, insbesondere die Unterhaltung von 19 Auslandsstudios, die Onlineaktivitäten der Anstalt sowie die Umsetzung der Empfehlungen aus dem Beratungsbericht zum Thema Nachhaltigkeit aus dem Jahr 2019.*