Inhaltsübersicht
Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse
Vorbemerkungen
1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2012
2 Abwicklung des Landeshaushalts 2012
3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- Schuldenberg wächst weiter -
4 Schuldenmanagement des Landes und Einsatz derivativer Finanzinstrumente
- Transparenz und Berichtswesen verbessern -
5 Entgelte für Beschäftigte des Landes
- überhöhte Zahlungen infolge fehlerhafter Anwendung des neuen Tarifrechts -
6 Personalausstattung der Steuerverwaltung
- Erhöhung der Einstellungszahlen von Anwärtern zum Ausgleich von Personalabgängen erforderlich -
7 Maschinelles Risikomanagement der Steuerverwaltung bei Einnahmenüberschussrechnungen
- Mängel bei der Einkommensbesteuerung -
8 Ertragsteuerliche Behandlung von Gewerbesteuer
- Einkommensteuer häufig zu niedrig festgesetzt -
9 Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau
- Wirtschaftlichkeit der Pilotprojekte des Landes nicht nachgewiesen -
10 Stiftung Villa Musica und ihre Beteiligungen an der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss Betriebs-GmbH
- Gründung und wirtschaftliche Aktivitäten der Gesellschaften ohne Kontrolle? -
11 Organisation und Personalbedarf der beiden Struktur- und Genehmigungsdirektionen
- Reformbedarf und ungenutzte Einsparpotenziale -
12 Unentgeltliche Heilfürsorge für Polizeibeamte der Bereitschaftspolizei
- hohe Mehrkosten gegenüber Beihilfesystem erfordern Reform der Heilfürsorge -
13 Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V.
- Aufgabenübertragung auf die Landeszentrale für politische Bildung bietet sich an -
14 Landespflegerische Kompensationsmaßnahmen im Bereich des Straßenbaus
- erheblicher Nachholbedarf bei Pflegevorhaben und -konzepten -
15 Erhebliche Defizite bei der Unterhaltung kommunaler Brücken
- welche Konsequenzen folgen daraus für die Förderung und die Aufsichtsbehörden? -
16 Gemeinsames Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland
- Aufgabenerledigung mit geringerem Personaleinsatz möglich -
17 Neubau des Justizzentrums Bad Kreuznach
- wirtschaftlichere Planung vermeidet hohe Bau- und Folgekosten -
18 Neubau des Innovationszentrums Westpfalz in Kaiserslautern
- unzureichende Bedarfsermittlung, unwirtschaftliche Planung, überhöhte Förderung -
19 Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen
- Aufgabenerledigung und Förderverfahren vielfach verbesserungsbedürftig -
20 Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an öffentlichen Integrierten Gesamtschulen
- Zusagen noch nicht umgesetzt -
21 Schulbuchausleihe
- Wirtschaftlichkeit setzt weitere Verfahrensverbesserungen voraus -
22 Förderung der Studierendenwerke
- Verteilungskriterien einfacher und transparenter gestalten -
23 Studierendenschaften der Hochschulen Koblenz und Trier sowie der Fachhochschule Worms
- Hilfestellung bei der Mittelbewirtschaftung und der Aufgabenerledigung erforderlich -
24 Liegenschaften des Landesbetriebs Landesforsten Rheinland-Pfalz
- Projektmanagement und Vertragsverwaltung verbesserungsbedürftig -
25 Umsetzung des Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL)
- EU-Fördermittel nicht umfassend genutzt -
26 Servereinsatz in der Landesverwaltung
- deutliche Kosteneinsparung möglich -