Inhaltsübersicht
Zusammenfassende Darstellung der wesentlichen Prüfungsergebnisse
Vorbemerkungen
1 Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2013
2 Abwicklung des Landeshaushalts 2013
3 Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
- trotz Rückgang des strukturellen Defizits weiterhin erheblicher Konsolidierungsbedarf -
4 Wasserschutzpolizei
- Konsolidierungsbeitrag durch Neuorganisation leisten -
5 Neu- und Ausbau von Straßen
- nicht ausgereifte Planungen, nicht zuwendungsfähige Vorhaben, fehlerhafte Kostenteilung -
6 Neues Dienstgebäude für die Kreisverwaltung Alzey-Worms
- Planung und Förderung nicht hinreichend am Gebot der Wirtschaftlichkeit orientiert -
7 Konversionsprojekt "Gräfensteiner Park" in der Südwestpfalz
- ambitionierte Ziele, überhöhte Förderung, unwirtschaftliches ÖPP-Projekt -
8 Umsatzsteuer-Sonderprüfungen der Finanzämter
- gezielt mehr ergiebige Fälle prüfen -
9 Staatsbad Bad Dürkheim GmbH
- weitere Beteiligung des Landes an der Gesellschaft nicht geboten -
10 Unfallfürsorge und Schadensersatzansprüche des Landes bei fremdverschuldeten Unfällen von Landesbediensteten
- weitere Zentralisierung der Schadensregulierung geboten -
11 Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz
- Organisationsstraffung und Personalanpassung möglich -
12 Förderung von Krankenhausbaumaßnahmen
- auf flächensparsame Planung und regelkonforme Vergabepraxis achten -
13 Entgeltvereinbarungen für Leistungen der Eingliederungshilfe in Werkstätten für behinderte Menschen
- vermeidbare Belastung von Land und Kommunen durch unangemessen hohe Entgelte -
14 Fachoberschulen im organisatorischen Verbund mit Realschulen plus
- Klassengrößen und Lehrkräfteeinsatz nicht hinreichend wirtschaftlich -
15 Beiträge des Landes zur Finanzierung von Personal- und Sachkosten allgemeinbildender Ersatzschulen
- Mängel im Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren mit finanziellen Folgen -
16 Fachhochschule Bingen
- problematische Kooperation -
17 Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck
- Wie viel lässt sich das Land die Stiftung kosten? -
18 Umbau und Erweiterung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein
- wirtschaftliche Planung erfordert eine effizientere Wahrnehmung der Bauherrenaufgaben -
19 Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz
- erhebliches Einsparpotenzial beim gartenbaulichen Versuchswesen -
20 Einsatz von Dokumentenmanagementsystemen in der Landesverwaltung
- hohe Kostenrisiken für die Einführung der elektronischen Akte -
21 Landesbetrieb Landesforsten Rheinland-Pfalz
- Wirtschaftsführung nicht transparent, Organisation verbesserungsbedürftig -
22 Hochwasserschutz an der Mosel
- unwirtschaftliche Finanzierung nach dem "Mogendorfer Modell", Mängel im Projektmanagement, fehlerhafte Abrechnung und Kostenteilung -